Die jüngste Eskalation der Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern hat uns entsetzt. Menschen wurden ermordet, verschleppt, oder werden durch Bomben getötet. Wir trauern um alle Opfer der Gewalt, unser Mitgefühl gehört ihren Angehörigen.
Unser Aufruf zur Friedensdemonstration in Berlin am 25. November wurde vor dem grauenhaften Angriff auf Israel am 7. Oktober und der Reaktion mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen die Palästinenser veröffentlicht. Der Teufelskreis aus gegenseitigem Hass, aus Rache und Zerstörung im Nahen Osten bestätigt aber auf tragische Weise die Feststellung in unserem Aufruf: „Wir brauchen eine Kultur des Friedens und eine gemeinsame Sicherheit.“ Krieg und Militär werden die Probleme nicht lösen. Nicht im Nahen Osten, nicht in der Ukraine, nicht an anderen Kriegsschauplätzen.
Wir lehnen Gewalt als Mittel der Politik ab. Wir sind überzeugt, dass sich Terror gegen Zivilisten nicht mit Kriegsverbrechen gegen Zivilisten aus der Welt schaffen lässt. Deren Schutz muss in der gegenwärtigen Lage oberste Priorität haben. Das verlangen Menschlichkeit und Völkerrecht. Wir fordern Deeskalation, eine sofortige Waffenruhe und Zugang für ausreichend humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen, wie es die Resolution der UN-Vollversammlung vom 27. Oktober verlangt. Sie wurde mit einer Zweidrittel-Mehrheit angenommen – darunter die EU-Mitglieder Frankreich, Spanien, Portugal, Belgien, Irland, Luxemburg und Malta.
Der seit fast 80 Jahren andauernde Nahost-Konflikt mit mehreren Kriegen kann nur durch eine politische Regelung gelöst werden, in deren Zentrum die Zweistaatenlösung in den Grenzen von 1967 steht, wie es zahlreiche UN-Beschlüsse und das unter US-Schirmherrschaft vereinbarte Osloer Abkommen vorsehen. Sonst droht eine weitere Eskalation, mit dem Risiko eines regionalen Flächenbrands. Ein Ende der Gewalt liegt nicht nur im Interesse der palästinensischen Bevölkerung, sondern auch der Menschen in Israel.
Unsere Demonstration und Kundgebung am 25. November in Berlin soll ein Signal für Frieden weltweit sein. Damit ist sie auch eine Demonstration und Kundgebung für Frieden im Nahen Osten.
Initiative Nein zum Krieg – Die Waffen nieder: Yusuf As, Reiner Braun, Wiebke Diehl, Andreas Grünwald, Claudia Haydt, Rita Heinrich, Jutta Kausch-Henken, Ralf Krämer, Willi van Ooyen, Christof Ostheimer, Hanna Rothe, Peter Wahl