INHALT: 8. Mai – Tag der Befreiung … Webinar ‚Zeitenwende – Angriff auf die Lohnabhängigen‘ … PM zum Koalitionsvertrag … Wider die Bedrohungslüge … Ostermärsche 2025 …
Nie wieder Krieg
Nie wieder Faschismus!
Die Ostermärsche liegen hinter uns, große Herausforderungen warten im weiteren Frühling und Sommer auf uns.
Der 1. Mai ist die erste: Fluten wir die Kundgebungen der Gewerkschaften mit dem Berliner Appell und nutzen wir den Tag, die Kolleginnen und Kollegen in den Einzelgewerkschaften zu unterstützen, die gegen ihre Vorstände anrennen müssen, um einer gewerkschaftlichen Friedensposition Gehör zu verschaffen.
Der 8. Mai verdient unsere besondere Aufmerksamkeit. Der Kampf gegen Krieg ist und war immer auch ein Kampf gegen den Faschismus. 80 Jahre nach der Befreiung vom deutschen Faschismus durch die alliierten Streitkräfte, allen voran durch die Rote Armee, soll die Geschichte nun umgeschrieben und der Sowjetunion eine Mitschuld am Zweiten Weltkrieg gegeben werden. Dem müssen wir uns entschieden entgegenstellen!
Die vom Auswärtigen Amt herausgegebene Empfehlung, offizielle Vertreter aus Russland und Belarus auf Veranstaltungen anlässlich der Befreiung vom Faschismus nicht willkommen zu heißen, bzw. sie auszuschließen, notfalls sogar vom Hausrecht Gebrauch zu machen, ist an Schamlosigkeit kaum mehr zu überbieten. Widersetzen wir uns dem Russen-hass und beteiligen wir uns an Gedenkfeiern, wo immer sie stattfinden und fordern wir, Brücken aufzubauen anstatt Mauern. Die Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ hat aus Anlass des 80. Jahrestages der Befreiung eine Stellungnahme verfasst …
Erklärung zum 80. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus
… und weist auf die kulturpolitische Veranstaltung am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin Tiergarten, Straße des 17. Juni am 3. Mai ab 14.00 Uhr hin, an der sich zahlreiche Künstlerinnen und Künstler sowie Personen aus dem öffentlichen Leben beteiligen unter dem Motto: 80. Jahrestag, Befreiung vom Faschismus. Wir sagen Danke! Frieden! Gute Nachbarschaft mit Russland!
Am 8. und 9. Mai gibt es zahlreiche Gedenkveranstaltungen. Bitte nehmt an ihnen teil, so gut ihr könnt und nehmt Stellung gegen die versuchte Geschichtsrevision!
Bitte fragt diesbezüglich bei euren Friedensinitiativen vor Ort nach, denn es gibt so viele Veranstaltungen, dass wir diese hier nicht alle aufführen können.
Ebenfalls am 9. Mai findet ein internationales Kunst-Friedensprojekt statt, initiiert u.a. von Ulrike Guerót, das um breiteste Unterstützung wirbt. Die Idee dahinter ist, zeitgleich am 9. Mai um 17 Uhr ein akustisches und auch optisches Zeichen zu setzen, überall, für die friedliche Zukunft Europas! Näheres unter:
Zeitenwende – Angriff auf die Lohnabhängigen
Online-Debatte mit Ulrike Eifler
15. Mai – Beginn um 18:30 Uhr
Egal ob Ampel oder GroKo – die Militarisierung der Gesellschaft steht im Zentrum des Regierungshandelns. Dabei verschärfen sich die Auseinandersetzungen um den Sozialstaat, denn die unbegrenzte Aufrüstung will finanziert werden. In einem gesellschaftlichen Klima aus Deindustrialisierung und Sozialabbau gibt es daher keinen Rückenwind für die Forderungen der Gewerkschaften. Im Gegenteil: Ein solches Klima befördert die Arbeitgebervorstöße nach Lohnverzicht und längeren Arbeitszeiten. Wie sich die aktuelle Militarisierung auf gewerkschaftliche Umverteilungskämpfe, die öffentliche Daseinsvorsorge und den Erhalt des Sozialstaates auswirkt, wollen wir gemeinsam mit der Gewerkschafterin Ulrike Eifler diskutieren.
Ulrike Eifler ist Herausgeberin des Buches “Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg” und Mitinitiatorin des Aufrufs “Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg” – Moderation: Wiebke Diehl (Initiative ‚Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!‘)
Um an dieser Veranstaltung teilzunehmen, müsst ihr euch zuvor registrieren. Unmittelbar danach wird euch ein individueller Zugangslink für die Zoom-Veranstaltung per Mail zugestellt. Registration bitte hier:
RegistratioN für die Veranstaltung am 15. Mai
Zur Vorbereitung auf diese Veranstaltung mit Ulrike eignet sich ihre Rede, die sie bei den Ostermärschen in Stuttgart und in Hamburg zum gleichen Thema gehalten hat. Diese findet ihr hier:
Rede von Ulrike Eifler auf den Ostermärschen in Stuttgart und in Hamburg
Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag
Der nun vorgelegte Koalitionsvertrag zeigt, das neue Regierungsformat zwischen CDU/CSU und SPD setzt nicht auf Frieden und internationale Zusammenarbeit, sondern will mit Hochrüstung und weiterer Militarisierung aller gesellschaftlichen Bereiche weiter auf Kriegsvorbereitung setzen.
Wir freuen uns, dass der Berliner Appell inzwischen von 50.000 Personen unterzeichnet worden ist. Aber das kann nur ein Anfang sein.
Weiterlesen:
Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag
Wider die Bedrohungslüge
Immer geht es um unseren Nachbarn im Osten, den historischen „Feind“ und Systemkonkurrenten, den Partner in der Entspannungspolitik – die Sowjetunion bzw. Russland. Die zentrale Begründung für die geplante massive Aufrüstung ist die Behauptung einer grundlegenden Aggressivität Russlands und, dass Russland den Westen in wenigen Jahren angreifen will und wird – der Westen / die NATO sich wiederum verteidigen muss.
Dazu haben wir ein weiteres Argumentationsmaterial ausgearbeitet:
Ostermärsche 2025 – eine erste Bilanz
Zehntausende friedensbewegte Menschen demonstrierten an den Ostertagen für Frieden, gegen die Kriege, für Abrüstung und gegen weitere Aufrüstung. „Wir haben mit der Anzahl der Einzelaktionen und den Teilnehmerzahlen das Niveau gehalten und teilweise deutlich übertroffen“, so der Sprecher der Infostelle Ostermarsch 2025, Willi van Ooyen. Wie in den Kundgebungsreden der etwa 110 Ostermärsche und Osteraktionen zum Ausdruck kam, verweigert sich die Friedensbewegung dem Zwangsdenken von Kriegspropaganda, Kriegsdrohungen und Kriegsführung. Nachfolgend könnt ihr die ganze Pressemitteilung lesen, die am Montagabend veröffentlicht wurde. Ebenfalls haben wir euch einige Film-Impressionen von den Ostermärschen dort dokumentiert.
Erste Bilanz Ostermarsch und Filmimpressionen von diesen
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