Uns haben in den letzten Tagen einige Grußworte zur Demonstration am 3. Oktober erreicht. Diese dokumentieren wir euch hier:
“Asia Europe People’s Forum” (AEPF)
Das Asia Europe People’s Forum (AEPF) ist solidarisch mit der Nationalen/bundesweiten Friedensdemonstration der deutschen Bevölkerung am 3. Oktober 2024. Wir unterstützen voll und ganz Ihren Aufruf „Nein zu Krieg und Rüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität.“
Die AEPF als Organisation der Völker Asiens und Europas ist zutiefst besorgt über die rasche Eskalation der Kriege in Europa und Westasien, die so viele kostbare Menschenleben fordern und wertvolle materielle Infrastruktur zerstören. Am gefährlichsten für die gesamte Menschheit ist es, mitzuerleben, wie sich einige dieser Kriegsparteien dem Einsatz von Atomwaffen nähern. Wir glauben, dass keine Nation das Recht hat, Atomwaffen einzusetzen, die unser gemeinsames Erbe und große Teile der Menschheit zerstören können.
Wir schließen uns den Forderungen der deutschen Friedensbewegung an, die Angriffe auf den Gazastreifen und die palästinensische Bevölkerung zu beenden, die Kriege in Westasien und der Ukraine zu beenden. Sofortige Hinwendung zu Verhandlungslösungen und Diplomatie. Wir teilen die Sorgen und alle anderen Forderungen nach Abrüstung und Entmilitarisierung.
Die AEPF ist mit Ihnen im Geiste bei der großen Massenaktion am 3. Oktober 2024
Mit solidarischen Grüßen,
Andy Rutherford, Farooq Tariq, und viele andere für die AEPF
[23. September 2024]
Botschaft zur nationalen/bundesweiten Demonstration am 3. Oktober in Deutschland – Japanischer Rat gegen A- und H-Bomben (Gensuikyo)
Liebe Freunde,
wir unterstützen und solidarisieren uns mit Ihren bundesweiten Aktionen am 3. Oktober, in denen Sie Verhandlungen für ein sofortiges Ende der Kriege in Gaza und der Ukraine fordern, sich gegen die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland aussprechen und deren Abzug verlangen und auf die Beteiligung Deutschlands am Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) drängen.
Angesichts der Tatsache, dass das Friedensprinzip der UN-Charta durch Krieg verletzt wird, dass immer wieder mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht wird, dass Atomwaffen erneut an der Front eingesetzt werden und dass die Gefahr des Einsatzes von Atomwaffen sehr real ist, ist es dringend notwendig, dass sich alle Menschen weltweit für ein sofortiges Handeln einsetzen, um den Krieg zu beenden, Konflikte auf diplomatischem Wege zu lösen und die sofortige Abschaffung von Atomwaffen zu fordern.
Auch in Ostasien sind Kriegsvorbereitungen im Gange. Tief in die US-Atomstrategie unter dem Namen „Integrierte nukleare Abschreckung“ eingebunden, hat Japan seine Militärausgaben um das 1,5-fache erhöht, um den explosiven Kauf moderner US-Waffen, die Stationierung einer großen Zahl von Angriffswaffen und den Bau und Ausbau neuer Stützpunkte für die in Japan stationierten US-Streitkräfte und die japanischen Selbstverteidigungskräfte zu gewährleisten. Dies ist ein eklatanter Verstoß gegen die japanische Verfassung, die als Reaktion auf den vergangenen Angriffskrieg dem Krieg abgeschworen hat, und steht im Widerspruch zum ausdrücklichen Wunsch des japanischen Volkes, das als einziges Land der Atombombe ausgesetzt war, nach Abschaffung der Atomwaffen. Dies zieht daher schnell die öffentliche Aufmerksamkeit und Kritik auf sich.
Wir setzen alles daran, diese Situation zu überwinden und Japan in ein Land zu verwandeln, das für Frieden und gegen Atomwaffen steht. Im Mittelpunkt dieser Bemühungen steht die Kampagne für ein atomwaffenfreies Japan, die darauf abzielt, Japans Teilnahme an der TPNW zu erreichen, indem die Unmenschlichkeit von Atomwaffen aufgezeigt wird, wobei der Schwerpunkt auf den Schäden liegt, die durch die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki sowie durch Bikini- und andere Wasserstoffbombentests verursacht wurden, und durch buchstäblich landesweite Basispetitionen. Sie ist auch mit der Verwirklichung eines Japans verbunden, das den Frieden in Asien und der Welt durch diplomatische Bemühungen und Dialog fördert, im Einklang mit der japanischen Verfassung, die für ihren Artikel 9 bekannt ist.
Im August 2025 jährt sich zum 80. Mal der Tag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Bis dahin müssen wir unsere Zusammenarbeit mit möglichst vielen Menschen im In- und Ausland ausbauen und Fortschritte auf dem Weg zu einem Japan und einer Welt ohne Atomwaffen und Krieg erzielen. Ich hoffe aufrichtig, dass Ihre landesweite Aktion ein großer Erfolg sein wird.
Lassen Sie uns unser Bestes geben. Der Frieden wird siegen.
Kerk en Vrede (Niederlande) – angeschlossen an den „Internationaler Versöhnungsbund“ (IFOR)
An alle unsere Kolleginnen und Kollegen der Friedensbewegung in Deutschland.
Mit Begeisterung haben wir Ihre Ankündigung der Nationalen Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin „Nein zu Kriegen“ zur Kenntnis genommen.
Wir erkennen die Ziele der Demonstration an und unterstreichen dies in den Aktivitäten unserer Organisation. Wir hoffen und wünschen Ihnen, dass Sie damit eine große Zahl von Menschen erreichen, die sich zur Teilnahme an der Demonstration und deren Zielen entschließen. Wir werden in unseren Herzen und Gedanken am 3. Oktober bei Euch sein, möge der Geist dann präsent sein, und möge dies helfen, zu überzeugen, dass Militarismus keine Lösung ist, sondern mehr und mehr Teil des Problems sein wird und alle unsere Bevölkerungen, einschließlich der Jugendlichen und Kinder, infiziert.
Bitte unterstützen Sie diese großartige Aktion, wir beten und hoffen, dass sie dazu beiträgt, Verhandlungen und Frieden einen Schritt weiter zu bringen. Lasst uns alle unsere Stimme dafür erheben,
Mit den besten Wünschen,
Kerk en Vrede
Henk Baars / Präsident
[Utrecht 22. September 2024]
Steirische Friedensplattform:
Solidarische Unterstützung der großen deutschen Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024
Seit 1955 – 10 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges – hat sich Österreich mit seiner Neutralitätserklärung eine wichtige Grundlage für eine fruchtbare friedenspolitische Diplomatie gegeben. Und vier Jahrzehnte lang wurde sie von Parlament und Regierung auch glaubwürdig umgesetzt. Die OSZE und Bemühungen zur Beilegung der Konflikte im westasiatischen und nordafrikanischen waren Früchte unserer aktiven Neutralitätspolitik. Die Chance nach dem Ende der Sowjetunion in Ostmitteleuropa zwischen Ostsee und Schwarzem Meer einen breiten neutralen Staatenblock zu bilden, wurde von einer expansiven transatlantischen Hegemonialpolitik unterbunden. Seit dem EU-Beitritt Österreichs im Jahr 1995 wurde unsere Neutralität in vielen gesetzlichen und administrativen Teilschritten salamitaktikartig beschnitten.
Die Generation der weitsichtigen Politiker Brandt, Kreisky und Palme an den Schalthebeln der Macht wurde durch eine Generation von friedenspolitisch phantasielosen Bellizisten abgelöst.
Aktuell sind wir neben außereuropäischen Konflikten mit desaströsen humanitären Auswirkungen (z.B. im Sudan), in Palästina, in der Ukraine, und absehbar im pazifischen Raum mit drei Konfliktherden konfrontiert, die alle die Sprengkraft eines Weltenbrandes in sich tragen. Die aktuelle Welle der Hochrüstung zu stoppen, den Kriegstreibern wirksam in den Arm zu fallen und Kriege durch eine entschlossene Diplomatie zu beenden, war in den letzten Jahrzehnten noch nie so dringlich wie heute. Aktive Neutralitätspolitik ist ein Gebot der Stunde. Immer noch hätte Österreich gute Voraussetzungen, dafür einen wichtigen Beitrag zu leisten.
Im Sinne von Christa Wolfs Diktum, dass es vor allem darum geht, die „Vorkriege zu gewinnen“ sehen wir in Eurer Demonstration ein starkes Zeichen der friedenspolitischen Hoffnung!
Für den Vorstand der Steirische Friedensplattform,
Franz Sölkner
[Graz, am 30. Sept. 2024]
FriedensATTAC Österreich:
Solidarität mit der großen deutschen Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024
Österreich, mit seinem Schatz der in der Verfassung verankerten immerwährenden Neutralität, sollte als Brückenbauer in internationalen Konflikten weltweit eine gewichtige Rolle spielen. Dies gelang der österreichischen Diplomatie bereits bei der Mitgestaltung des Atomwaffenverbotsvertrags und anderen Rüstungsbegrenzungs- und Abrüstungsverträgen. Diese Ziele sind auch für FriedensATTAC zentral.
Bereits im Juni 2023 lud eine Koalition von mehreren Friedensorganisationen, alle Bündnispartner:innen von AbFaNG, gemeinsam mit dem International Peace Bureau (IPB) zum “International Summit for Peace in Ukraine (ISPU)“ nach Wien ein, wo über 330 Teilnehmer:innen aus 37 Ländern die „Vienna Peace Declaration“ verabschiedeten, die zu Friedensverhandlungen und Abrüstung aufruft.
AbFaNG, das Aktionsbündnis für Frieden, aktive Neutralität und Gewaltfreiheit, ist mit 43 Bündnisorganisationen Österreichs größtes Friedensbündnis. Diese Organisationen unterstützen alle Bemühungen um diplomatische und gewaltfreie Lösungen der derzeit wütenden Kriege und Konflikte, allen voran jenen zwischen Russland und der Ukraine und jenem im Nahen Osten.
Die friedensbewegte Zivilgesellschaft in Österreich versucht seit Jahren auf die Politik Druck auszuüben, um jegliche Friedensbemühungen zu stärken, also die österreichische Außenpolitik zu einer engagierten Friedenspolitik zu bewegen.
Österreichs Diplomatie soll sich im Rahmen der EU, der OSZE, des Europarates und der UNO für die Einhaltung der Menschenrechte und die Umsetzung des allgemeinen Völkerrechts einsetzen, sich weiterhin um das Wiederinkrafttreten von Abrüstungsverträgen bemühen und den mehrheitlichen Wunsch der Bevölkerung nach einer engagierten Neutralitätspolitik Rechnung tragen.
Aus all diesen Gründen unterstützt auch FriedensATTAC die am 3. Oktober in Berlin stattfindende Friedensdemonstration und die im Aufruf aufgelisteten Forderungen, allen voran Verhandlungen, Abrüstung und Friedenserziehung.
„Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“
[Wien, am 24. September 2024]
Frankreich: Grußadresse der Mouvement de la Paix an die Organisatoren und Teilnehmer der Friedensdemonstration, am 3. Oktober 2024 in BERLIN
Liebe Friedensaktivistinnen und Friedensaktivisten in Deutschland!
Die französische MOUVEMENT DE LA PAIX begrüßt und unterstützt Ihre Versammlung in Berlin, die unter dem Zeichen der Ablehnung des Krieges, der Ablehnung aller Kriege steht.
Wie Sie heute in Berlin, haben sich die Friedenskräfte in Frankreich in rund 100 Städten am 21. September, dem Internationalen Tag des Friedens, mobilisiert. Wir fordern, dass Frankreich aufhört, sich dem Kriegslager anzuschließen, dass es aufhört, seine Militärausgaben zu erhöhen, dass es aufhört, sein Atomwaffenarsenal zu modernisieren.
Wir wollen, dass Frankreich sich in den Dienst des Friedens stellt und in der Europäischen Union in diesem Sinne handelt. Wir wollen, dass Frankreich sich konkret für einen Waffenstillstand in allen Konflikten, für die Einstellung von Waffenlieferungen und für diplomatische und politische Lösungen einsetzt.
Die Gefahren häufen sich im Laufe der Jahre: Die USA und die NATO wollen nun wieder Mittelstreckenraketen in Europa stationieren. Die Europäische Union beschleunigt die Militarisierung der internationalen Beziehungen, anstatt eine unabhängige Diplomatie zu entwickeln, die auf die Beendigung von Konflikten abzielt.
Unser Planet steht an der Schwelle zu einem allgemeinen Konflikt und es ist dringend notwendig, dass sich überall auf der Welt die Stimmen des Friedens erheben, um wie Sie zu fordern, dass die Waffen schweigen.
Vielen Dank, deutsche Freundinnen und Freunde, und vielen Dank an alle, die sich auf der ganzen Welt dafür einsetzen.
FÜR DIE ZUKUNFT DER MENSCHHEIT GIBT ES KEINEN ANDEREN WEG ALS DEN FRIEDEN!
Grußwort aus Südkorea
PEACEMOMO, eine friedensfördernde Gruppe in Südkorea, die sich für eine gemeinsame Zukunft in Nordostasien einsetzt, möchte die Resolution der deutschen Friedensbewegung in der Ablehnung der Stationierung neuer amerikanischer Mittelstreckenwaffen und der alarmierenden Aufrüstungsrate ausdrücklich unterstützen. Wir sind mit Ihnen auch der Meinung, dass die Kriege in der Ukraine, im Gazastreifen und im Libanon sofort beendet werden müssen. Alle Formen der Militarisierung, des Wettrüstens und der Kriegsvorbereitung müssen aufhören. Ich danke Ihnen.
Großbritannien: Campaign for Nuclear Disarmament
Grüße an die deutsche Friedensbewegung im Namen der Kampagne für nukleare Abrüstung. Wir wünschen Ihnen viel Erfolg bei dieser Demonstration und bei Ihrer Arbeit für den Frieden – noch nie war es so wichtig, dass Stimmen wie die unsere gehört werden und dass Maßnahmen gegen den Krieg ergriffen werden.
Zwei schreckliche Konflikte bringen uns an den Rand eines Atomkriegs – in der Ukraine und im Nahen Osten. Doch unsere Regierungen ziehen sich nicht zurück und wählen einen anderen Weg – sie führen uns weiter in Richtung Massenvernichtung und potenzielle Auslöschung. Das Ausmaß des Tötens und des menschlichen Leids ist katastrophal, doch die Handlungen unserer Regierungen verlängern und verstärken das Leiden, indem sie riesige Geldsummen in ein ungezügeltes Gemetzel stecken. Ihre Entscheidungen machen eine nukleare Katastrophe immer wahrscheinlicher.
In der Ukraine verfolgen die westlichen Führer aktiv einen Kurs, der zu einem direkten Krieg zwischen der NATO und Russland führen wird. Die Entsendung von NATO-Langstreckenraketen in die Ukraine, um sie in Russland einzusetzen, ist ein schneller Weg zum Dritten Weltkrieg. Das muss verhindert werden. Die Stationierung aufgerüsteter US/NATO-Atomwaffen auf Stützpunkten in Westeuropa – und deren Ausweitung auf Großbritannien – hat bereits dazu geführt, dass Russland Atomwaffen in Weißrussland stationiert hat. Wir sagen Nein zu weiterer nuklearer Eskalation und Proliferation. Wir fordern ein Ende des Spiels der NATO mit unserem Leben und dem aller Lebewesen auf der Erde.
Im Nahen Osten verwüstet das atomar bewaffnete Israel den Gazastreifen und seine Bevölkerung und führt Angriffe auf das besetzte palästinensische Westjordanland durch. Der Westen stoppt diese Verbrechen nicht – im Gegenteil, er fährt fort, Israel trotz des Völkerrechts zu bewaffnen. Der Völkermord an den Palästinensern ist nicht nur ein Völkermord Israels, sondern durch seine Komplizenschaft auch ein Völkermord des Westens. Wir müssen uns mit jeder Faser unseres Seins dafür einsetzen, dass dieses Gemetzel, diese Kriegsverbrechen, diese schreckliche Ungerechtigkeit beendet werden. Wir werden unsere Proteste nicht aufgeben, bis Palästina souverän und frei ist.
Und nun weitet Israel den Krieg auf den Libanon, den Jemen und den Iran aus. Sein Besitz von Atomwaffen ermöglicht es ihm, ungestraft zu handeln. Es ist ein Schurkenstaat, der versucht, die Landkarte des Nahen Ostens durch Terror, Blut und außergewöhnliches Leid neu zu zeichnen.
Wann werden wir wirksame Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft sehen, um diesen Schrecken zu beenden?
Werden Atomwaffen eingesetzt, bevor die Welt zur Vernunft kommt und diesem unerträglichen Leid ein Ende setzt? Die Mehrheit der Weltbevölkerung setzt sich aktiv für die Abschaffung von Atomwaffen ein, und wir rufen alle Länder auf, dem Beispiel des globalen Südens zu folgen und den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen zu unterstützen. Wir werden niemals sicher sein, solange nicht alle Atomwaffen abgeschafft sind.
Unsere Bewegung für Frieden, für Gerechtigkeit, für nukleare Abrüstung wird nicht ruhen. Heute sind wir im Geiste bei Ihnen. Wenn die Regierungen nicht handeln, werden wir, die Menschen, in Solidarität und Liebe weiter mobilisieren, bis der Frieden hergestellt und der Gerechtigkeit Genüge getan ist.
Kate Hudson
[30.09.2024]
USA: U.S. Campaign for Peace, Disarmament, and Common Security – Joseph Gerson
SOLIDARITÄT UND ANERKENNUNG DER NATIONALEN FRIEDENSDEMONSTRATION AM 3. OKTOBER
Liebe Freunde,
im Namen der US-Kampagne für Frieden, Abrüstung und gemeinsame Sicherheit und weniger formell als Vertreter der US-Friedensbewegung schreibe ich, um meine Solidarität mit und meine Wertschätzung für Eure nationale Friedensdemonstration am 3. Oktober auszudrücken. Wir haben Ihren Aufruf mit Führern und Aktivisten der Bewegung in den gesamten Vereinigten Staaten und international geteilt. Angesichts der brennenden Welt von Gaza über die Ukraine bis nach Darfur und darüber hinaus, angesichts der neuen Kalten Kriege, des nuklearen und hochtechnologischen Wettrüstens in Europa und im Indopazifik ist die Organisation Ihrer Demonstration ein Vorbild und eine Inspiration für uns alle.
Die Kriege und Kriegsvorbereitungen haben enorme Auswirkungen auf unsere Gesellschaft, sie verringern die Lebensgrundlage und den Lebensstandard der Menschen, untergraben die demokratischen Werte und Institutionen und errichten gewaltige Hindernisse, um die existenzielle Bedrohung durch den Klimanotstand einzudämmen und zu überwinden.
Wie Sie fordert auch unsere Bewegung sofortige Waffenstillstände und Friedensverhandlungen zur Beendigung des Ukraine- und des Gaza-Krieges. Waffenverkäufe und -lieferungen, die diese Kriege anheizen, müssen eingestellt werden. Israel muss seine Verwüstung des Libanon einstellen. Im Einklang mit dem Völkerrecht, den UN-Resolutionen und dem allgemeinen Anstand muss die israelische Besatzung beendet und alle Truppen müssen abgezogen werden.
UN-Generalsekretär Guterres warnt: „Die Welt gerät aus den Fugen, während die geopolitischen Spannungen zunehmen, und sie scheint unfähig zu sein, gemeinsam auf die wachsenden Herausforderungen zu reagieren.“ Die allzu fragile Architektur der nuklearen Rüstungskontrolle, die im Laufe von drei Generationen geschaffen wurde, ist zerbrochen. Und von Europa bis Taiwan und dem Südchinesischen Meer gibt es beunruhigende Parallelen zu den Kräften, die den Ersten Weltkrieg auslösten. Wie 1914 gibt es Spannungen zwischen auf- und absteigenden Mächten, Rüstungswettläufe mit neuen Technologien, komplexe Bündnisstrukturen, zunehmenden Nationalismus, territorialen Wettbewerb, wirtschaftliche Integration und intensiven Wettbewerb sowie „wilde“ Akteure. Doch anders als in Sarajewo 1914 könnte heute ein Zwischenfall, ein Unfall oder eine Fehlkalkulation eine Eskalation bis hin zu einem thermonuklearen Krieg auslösen.
Neben der Beendigung der Kriege durch gemeinsame und menschliche Sicherheitsresolutionen bestehen wir darauf, dass in Deutschland keine Atomwaffen oder nuklearfähigen Raketen stationiert werden und dass solche Stationierungen – der USA, der NATO und Russlands – in ganz Europa abgezogen werden. Die japanischen Hibakusha warnen uns, dass Atomwaffen und Menschen nicht koexistieren können. Wir fordern Rüstungskontrolle und wir fordern Verhandlungen und Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle und Abrüstung, bevor diese völkermordenden Waffen wieder eingesetzt werden und wie im Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen gefordert und im Vertrag über das Verbot von Kernwaffen gefordert, vollständig beseitigt werden.
Zu unserer bleibenden Schande sind unsere beiden Länder für die Verwüstungen anderer Nationen und Völker verantwortlich gewesen. In den Vereinigten Staaten kämpfen unsere Bewegungen für die Beendigung von mehr als einem Jahrhundert des Imperialismus, des Einsatzes und des drohenden Einsatzes von Atomwaffen und des Rassismus, der mit der Erbsünde der Sklaverei in unsere Kultur eingewoben wurde. Wir haben gehofft, dass die Deutschen, die sich ihrer Geschichte stellen, sich nie wieder dem Militarismus, dem Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit zuwenden würden.
Möge Ihre Demonstration ein Weckruf für das deutsche Volk, für die Menschen in Europa und in der Welt sein. Mögen wir NIE wieder umkehren.
Joseph Gerson
Präsident CPDCS
Ehemaliger Vizepräsident des Internationalen Friedensbüros
European Liaison Committee
„Against War – Against Social War“
Wir möchten das Manifest „Nie wieder Krieg!“ unterstützen und betonen, wie wichtig sein dringender Aufruf für Frieden und internationaler Zusammenarbeit anstelle von zunehmender Militarisierung und eskalierenden Konflikten ist. In einer Welt, in der Kriege in der Ukraine, im Gazastreifen und in anderen Regionen nur noch mehr Leid und Zerstörung verursachen, ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir uns zusammenschließen, um die sofortige Einstellung der Feindseligkeiten und den Abzug der Atomwaffen zu fordern. Investitionen in Bildung, Gesundheit und soziale Dienstleistungen statt in die Rüstungsindustrie sind der Schlüssel zu einer nachhaltigen und gerechten Zukunft.
Die Demonstration am 3. Oktober in Berlin ist eine Gelegenheit, unsere Stimme gegen Krieg und für eine friedliche, solidarische und demokratische Gesellschaft zu erheben. Es ist an der Zeit, dass wir uns für den Frieden einsetzen, bevor es zu spät ist.
Laura Castel, Senatorin für Katalonien im spanischen Senat.
Jordi Salvador, Abgeordneter für Katalonien im spanischen Kongress.
ASOCIACIÓN TRABAJO Y DEMOCRACIA
VEREINIGUNG VON ARBEIT UND DEMOKRATIE
Unterstützung für die Demonstration am 3. Oktober in Berlin
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Durch das Bulletin des Europäischen Verbindungskomitees gegen den Krieg haben wir von der Demonstration erfahren, die ihr für kommenden Donnerstag, den 3. Oktober, vor dem Brandenburger Tor unter dem Motto „Nie wieder Krieg, legt die Waffen nieder“ organisiert.
Im Namen der Vereinigung Arbeit und Demokratie (ASTRADE), dem Herausgeber der Zeitschrift Tribuna Socialista, sende ich euch eine Botschaft der Unterstützung, Solidarität und Ermutigung in eurem Kampf. Der Krieg in Europa, der auf ukrainischem Boden stattfindet und im Februar sein drittes Jahr des Konflikts feiert, dezimiert die russische und ukrainische Jugend; Wie immer ist der Krieg nicht der Volkskrieg, sondern die Toten werden von der Arbeiterklasse der Völker geführt. Das Gleiche geschieht in Palästina und im Libanon.
Diejenigen, die sich für den Krieg interessieren, die ihn provozieren und diejenigen, die ihn nähren, profitieren vom Waffenmarkt und spekulieren mit Energie, Nahrungsmitteln und allen Grundprodukten. Der Krieg ist ein Brennpunkt der Plünderung der sozialen Mehrheit aller Völker Europas, daher sind wir alle besorgt, den Krieg abzulehnen und Frieden und einen Waffenstillstand zu fordern.
Wir verfolgen aufmerksam die Vorbereitungen für die Konferenz, die am 2. November in Berlin stattfinden wird, und sehen den Ergebnissen erwartungsvoll entgegen. Wir ermutigen Sie, den Kampf, den Sie führen, fortzusetzen. Wir senden euch einen brüderlichen Gruß.
„Gegen den Krieg, gegen den sozialen Krieg“
Roberto Tornamira Sánchez
Vorsitzender des Verwaltungsrats von ASTRADE
[1. Oktober 2024 – Anmerkung: Astrade ist ein Zusammenschluss von aktiven Gewerkschaftern, vor allem der UGT.]
Netzwerk der Gewerkschafter für den Waffenstillstand in Gaza:
Wir begrüßen Ihre Initiative, in Berlin eine bundesweite Demonstration gegen Krieg und sozialen Krieg einzuberufen.
Wie Sie wissen, hat der israelische Staat seit mehr als elf Monaten, fast einem Jahr, mit der gleichen Unerbittlichkeit und Intensität seinen völkermörderischen Krieg gegen das palästinensische Volk in Gaza unerbittlich fortgesetzt und dabei mehr als 140.000 Palästinenser getötet und verletzt, zwei Drittel davon Frauen und Kinder und die Zerstörung fast der gesamten zivilen Infrastruktur. Kein Krieg der Gegenwart hat mehr als 90 % der Bevölkerung in die Vertreibung getrieben, kein Krieg hat proportional so viele Frauen und Kinder, Journalisten, humanitäre Helfer usw. getötet, kein Krieg hat systematisch so viele Krankenhäuser, Schulen und lebenswichtige Zivilisten ins Visier genommen Installationen… Und nun ist das libanesische Volk an der Reihe, unter den Folgen eines kolonialen Massenvernichtungskrieges zu leiden.
In der Schweiz verfolgt der Bundesrat seit dem 7. Oktober 2023 die gleiche Politik. Eine und dieselbe Politik, ob sie nun die internationalen Beziehungen, insbesondere die Unterstützung des Staates Israel, oder die sozialen Beziehungen in der Schweiz betrifft.
Was stellen wir fest?
Das Parlament hat mit Unterstützung des Bundesrats eine Erhöhung des Militärbudgets von 5 auf 7 Milliarden Franken verabschiedet. Es ist auch eine beschleunigte Annäherung und Zusammenarbeit mit dem NATO-Bündnis festzustellen und dies unter der Kontrolle des Weißen Hauses.
Der Bundesrat hat sich für das israelische Unternehmen Elbit Systems entschieden, um die veralteten Telekommunikationsgeräte der Armee zu ersetzen. Das Schweizer Rüstungsunternehmen RUAG kooperierte und war an der Herstellung der von der israelischen Armee verwendeten Hermes-900-Drohnen beteiligt.
Am 9. September 2024, unterstützte der Nationalrat schändlicherweise die Streichung der Schweizer Unterstützung für die UNWRA, die bereits auf 10 Millionen gekürzt worden war. Gleichzeitig wurden fast 15 Millionen für eine sogenannte Friedenskonferenz in der Ukraine ausgegeben, die nichts anderes als die Fortsetzung des Krieges zum Ziel hatte!
In einem Kontext, indem:
Auf wirtschaftlicher Ebene die Reallöhne in der Schweiz laut Daniel Lampart vom SGB heute unter dem Niveau von 2019 liegen, während die Produktivität um mehr als 1,5 % pro Jahr gestiegen ist, also um 7,5 % in fünf Jahren!
Die Gewinne kommen nicht den Beschäftigten zugute, sondern den Aktionären und Arbeitgebern. Das Jahr 2023 markiert einen neuen Rekord: Noch nie wurden so viele Dividenden an die Aktionäre ausgeschüttet, laut der SNB 46,6 Milliarden Franken.
Hinzu kommt, dass die Finanzindustrie Milliarden aus den Pensionskassen gestohlen hat, während wir über eine Reform des BVG 21 abstimmen sollen, die von uns verlangt, mehr zu bezahlen, um im Alter weniger zu erhalten!
Eine föderale Sparsamkeit für eine kriegerische Wirtschaft.
Für das Jahr 2025 hat der Bundesrat beschlossen, von den 85,7 Milliarden des Gesamtbudgets des Bundes, unseres Geldes, fast 2,5 Milliarden zu kürzen. Die Kürzungen werden sich auf die internationale Zusammenarbeit, die Kultur, die Landwirtschaft, den regionalen Personenverkehr oder die Umwelt auswirken. Auch der Beitrag des Bundes zur AHV und zur Arbeitslosenversicherung soll gekürzt werden.
Der Bundesrat betreibt eine Politik für die 1%, die sich bereichern; Banker, Spekulanten, Versicherer auf Kosten der Mehrheit des Volkes, die verarmt; Rentner, Menschen in der Ausbildung, Frauen und Migrantinnen und Migranten.
Während unsere Schwestern und Brüder in Palästina, in der Ukraine und überall sonst, wo Kriege toben, ermordet werden, steigern Waffenhändler und Industrielle ihre Profite.
Am 21. September fand in Bern eine landesweite Demonstration statt, bei der es hieß: Schluss mit der Infragestellung unserer Errungenschaften, Schluss mit der Sparpolitik, denn die Löhne steigen. Mehr als 15.000 Arbeiter folgten dem Aufruf. Unser Netzwerk von Gewerkschaftern für den Waffenstillstand in Gaza hat eine Sektion organisiert, um unsere politischen und gewerkschaftlichen Führer sowie den Bundesrat aufzufordern, sich endlich für einen sofortigen Waffenstillstand in Palästina einzusetzen!
Am nächsten Tag lehnte eine Volksabstimmung die Rentenpolitik der Regierung und des Bundesparlaments ab, indem sie einen Gesetzentwurf weitgehend ablehnte, der die Beiträge und Zahlungsjahre erhöht hätte, um letztendlich weniger Geld im Ruhestand zu erhalten.
Es ist die Menschheit, die in Palästina ermordet wird! Das dürfen wir nicht zulassen! Solidarität über Grenzen hinweg ist ein Gründungswert unserer Gewerkschaften. Wir sind hier, um uns dem Kampf gegen soziale Ungerechtigkeiten und dem völkermörderischen Krieg in Palästina entgegenzustellen.
- Sofortige Waffenruhe in Gaza!
- Embargo für Exporte nach Israel!
- Volle Finanzierung der UNRWA!
- Höhere Löhne und Lohngleichheit jetzt!
Für das Netzwerk der Gewerkschafter für den Waffenstillstand in Gaza:
Albert Anor, Mickaël Beday
Serbien: Komitee gegen Krieg und Imperialismus
Das Komitee gegen Krieg und Imperialismus unterstützt die Demonstrationen in Berlin und unterstützt den Appell, der vom Europäischen Verbindungskomitee gegen den Krieg formuliert wurde. Seit der Gründung unseres Komitees in Serbien haben wir drei offene Treffen abgehalten, darunter die Antikriegskonferenz auf dem Balkan, bei der wir mit GenossInnen aus dem Balkan, vom Europäischen Verbindungskomitee und aus dem Kaukasus zusammenkamen.
Während der Konferenz haben wir die Situation in unseren Ländern diskutiert und vorgestellt, wie man für die Beendigung des Krieges und die Folgen, die er für die Gesellschaft hat, kämpfen kann. Wir haben auch einen Anti-NATO-Protest am 24. März dieses Jahres organisiert. Der Protest fand am 25. Jahrestag der NATO-Bombardierung Serbiens statt, wo wir die Menschen an die Rolle erinnerten, die die NATO in der Welt spielt, und daran, wie die serbische Regierung den Krieg unterstützt, indem sie Waffen in die Ukraine und nach Israel liefert.